Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für den Betrieb des Shops von EDITION digital Pekrul & Sohn GbR. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für EDITION digital Pekrul & Sohn GbR.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Datenschutzerklärung von EDITION digital Pekrul & Sohn GbR, (nachfolgend Händler genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes:

§ 1 Geltungsbereich

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von Händler entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für jeden Einzelabruf von Content. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen. Wenn Sie auch für physische Produkte (im Folgenden Buch genannt), wie Bücher, CD-ROMs, Poster, Kalender, Ansichtskarten, gelten, wird dies gesondert vermerkt. Digital angebotene Handwerks- und Berufswappen (im Folgenden Handwerkszeichen genannt) sind ebenfalls Content. Wo abweichende Bedingen gelten, wird das gesondert aufgeführt.

§ 2 Registrierung

Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Bei Buch und Handwerkszeichen erfolgt die Registrierung erst im unmittelbaren Kaufprozess. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch Händler oder ein von Händler beauftragten Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, Händler Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Händler ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen. Der Wohnsitz oder Ort des gewöhnlichen Aufenthaltes muss beim Kauf von Content Deutschland sein.

§ 3 Verfügbarkeit

Der Händler gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Content. Den Content vom Händler kann der (registrierte) Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Der Händler gibt keine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes. Ebenso haftet der Händler nicht für etwaige Störungen im Internet. Die Anzahl der Download-Versuche über den zugesandten Link ist grundsätzlich auf zehn begrenzt.

§ 4 Vertragsabschluss

Der Einzelabrufvertrag über den Kauf von Content kommt durch die Übermittlung der Bestellung durch das Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" und durch die Bestätigung der Annahme der Bestellung oder durch die Bereitstellung der Datei zum Download zustande. Der Vertrag über den Kauf von Buch und Handwerkszeichen kommt durch das Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" zustanden.

§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Die Inrechnungstellung erfolgt durch media control im Namen und Auftrag des Händlers (siehe Impressum). Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Es gilt immer der Preis, der beim Kauf angezeigt wird.

Bei Handwerkszeichen stellt Händler die Rechnung, die vor der Auslieferung zu bezahlen ist.

Der Nutzer ist verpflichtet, das gekaufte Buch zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Die Inrechnungstellung erfolgt durch Händler, in der Regel mit der Auslieferung. Etwaig anfallende Versandkosten trägt ebenfalls der Nutzer.

§ 6 Copyright und Urheberrechte

Der durch Händler vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt von Händler das persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen eBook, um das erworbene eBook auf Endgeräten seiner Wahl (Computer, E-Reader) zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des E-Books ist nicht gestattet. Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten ohne Kopierschutz oder mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM ausgeliefert. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.

Lizenzbestimmungen für Handwerkszeichen

Händler ist Inhaber der ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den speziellen digitalen Fassungen von Grafiken, garantiert aber nicht, dass die Bilder frei von Markenrechten sind. Deshalb sollte der Käufer vor der Nutzung erneut im Patentamt recherchieren.

Handwerkszeichen dürfen nach dem Kauf für Firmenlogos, Innungszeichen, Familienwappen, Zunftbäume, Ausleger, Firmenschilder, auf Kraftfahrzeugen, Grabsteinen und für ähnliche Zwecke verwendet werden. Der Verlag freut sich über Hinweise, wozu die von den Autoren recherchierten und erstellten Zeichen Verwendung fanden. Nur in diesem Zusammenhang dürfen Handwerkszeichen kostenfrei im Internet, in anderen elektronischen Medien und in Druckwerken verwendet werden und zwar nur in der für solche Zwecke üblichen Größe und Auflösung.

Handwerkskörperschaften dürfen außerdem zur Information bis zu fünf Zeichen mit den zugehörigen Texten in Internetauflösung auf ihre Homepage stellen, wenn sie auf das Copyright von Händler mit Link zu dessen Homepage verweisen.

Es ist in jedem Fall untersagt, Handwerkszeichen ohne Genehmigung von Händler zum Download anzubieten oder zu veräußernsowie einmal gekaufte Handwerkszeichen für mehrere Kunden zu verwenden.

Zusätzlich dürfen Handwerkszeichen verwendet werden:

1. zur Herstellung von Bilder- oder Sammelwerken, Kalendern, Illustrationsvorlagen, Postkarten u. Ä. in einer Auflage bis zu 20 Exemplaren,

2. zur Bedruckung von Textilien, Einrichtungsgegenständen, Tapeten, Haushaltsgegenständen, Postern u. Ä. in einer Auflage bis zu 20 Exemplaren,

In allen anderen Fällen und im Zweifelsfall kontaktieren Sie Händler.

§ 7 Gewährleistung

Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Ferner haftet der Händler für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Händlers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen vom Händler beruhen.

§ 8 Datenschutzerklärung

Händler beachtet die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers vom Händler nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist. Das gilt für den Erwerb von Content, Handwerkszeichen und Buch.

Hinweise zu Google Analytics:

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

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§ 9 Einsatz von Cookies

Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Händler die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt.

§ 10 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Wenn Sie beim Vertragsschluss Verbraucher nach § 13 BGB sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie

bei gekauftem Content (außer Handwerkszeichen) unseren Dienstleister media control GmbH, Langestr.33, 76530 Baden-Baden, Telefon: +49 (0)7221/309-709, Telefax: +49 (0)7221/309-199, E-Mail: eBook@media-control.de,

bei Handwerkszeichen und Buch EDITION digital, Alte Dorfstr. 2b, 19065 Pinnow, Telefon: +49 (0)3860/505788, Telefax: +49 (0)3860/505789, E-Mail: verlag@edition-digital.com

Montag bis Freitag 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr mittels einer eindeutigen Erklärung (beispielsweise ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (Content und Handwerkszeichen), wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Widerrufsfolgen (für Content, Handwerkszeichen und Buch)

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise (für Content, Handwerkszeichen und Buch):

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben oder Sie diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Download etc.).

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

-       zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

-       zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,

-       nach der Lieferung von eBooks, digitalisierten Grafiken und sonstigen elektronisch übermittelten Produkten.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 11 Schlussbestimmung

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist 19065 Pinnow. Gerichtsstand für Kaufleute ist Schwerin.